Glossar
Freie Erfindung
Eine freie Erfindung ist jede Erfindung einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses, die keine Diensterfindung ist, also weder aus der betrieblichen Aufgabe entstanden ist noch maßgeblich auf betrieblichen Erfahrungen oder Arbeiten beruht. Sie verbleibt der Erfinderin, muss dem Arbeitgeber aber nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz trotzdem mitgeteilt werden.
- Begriff
- Freie Erfindung
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Die Mitteilungspflicht bei freien Erfindungen dient dazu, dem Arbeitgeber die Prüfung zu ermöglichen, ob die Erfindung tatsächlich frei ist oder ob sie doch in den betrieblichen Tätigkeitsbereich fällt und als Diensterfindung zu behandeln wäre.
Widerspricht der Arbeitgeber der Einordnung als freie Erfindung nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, gilt sie als frei, und die Arbeitnehmerin kann über sie ohne weitere Beteiligung des Arbeitgebers verfügen.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG), Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
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Stand dieser Angaben: 14. September 2026.