Ratgeber
Was eine Patentanmeldung beim DPMA kostet
40 Euro Anmeldung, 300 Euro Recherche, 150 Euro Prüfung, dazu 14.160 Euro Jahresgebühren bis zum 20. Jahr. Alle Beträge aus dem Patentkostengesetz.
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Patentrecht & Markenschutz
Offene Kartendaten führen Rechtsbüros, aber keinen eigenen Vermerk zur Patentanwaltschaft. Dieses Portal legt offen, woher seine Angaben stammen und wo sie an Grenzen stoßen. Ob eine Kanzlei als Patentanwältin oder Patentanwalt zugelassen ist, bestätigt ausschließlich das amtliche Register der Patentanwaltskammer oder die Vertreterliste des Europäischen Patentamts.
Was die Angaben bedeuten, worauf bei der Auswahl zu achten ist und welche Begriffe in diesem Bereich immer wieder auftauchen.
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40 Euro Anmeldung, 300 Euro Recherche, 150 Euro Prüfung, dazu 14.160 Euro Jahresgebühren bis zum 20. Jahr. Alle Beträge aus dem Patentkostengesetz.
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Ratgeber
290 Euro elektronisch für bis zu drei Klassen, 100 Euro je weiterer Klasse, 750 Euro Verlängerung nach zehn Jahren. Alle Beträge mit Gebührennummer.
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Ratgeber
DEPATISnet und DPMAregister kosten nichts, die amtliche Recherche 300 Euro. Was jede Variante leistet und wie Sie den Auftrag an eine Kanzlei zuschneiden.
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Glossar
Ein Patent schützt eine technische Erfindung, die neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Es gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Die Schutzdauer beträgt in Deutschland zwanzig Jahre ab dem Tag nach der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
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Glossar
Das Gebrauchsmuster schützt technische Erfindungen, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind, ähnlich dem Patent. Anders als beim Patent prüft das Patentamt Neuheit und erfinderischen Schritt bei der Eintragung nicht, weshalb es als ungeprüftes Schutzrecht gilt. Der Schutz endet spätestens zehn Jahre nach dem Anmeldemonat.
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Glossar
Eine Marke schützt ein Zeichen, das Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer unterscheidet, etwa Wörter, Bilder, Buchstaben, Zahlen, Farben oder dreidimensionale Formen. Die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt gilt zehn Jahre ab dem Anmeldetag und lässt sich gegen Gebühr beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängern.
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