Glossar
Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster schützt technische Erfindungen, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind, ähnlich dem Patent. Anders als beim Patent prüft das Patentamt Neuheit und erfinderischen Schritt bei der Eintragung nicht, weshalb es als ungeprüftes Schutzrecht gilt. Der Schutz endet spätestens zehn Jahre nach dem Anmeldemonat.
- Begriff
- Gebrauchsmuster
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Nach Paragraf 1 Gebrauchsmustergesetz gelten ähnliche Ausschlüsse wie beim Patent: wissenschaftliche Erkenntnisse, künstlerische Gestaltungen, Software und Geschäftsverfahren als solche bleiben außen vor. Verfahren lassen sich zudem generell nicht als Gebrauchsmuster schützen, das ist dem Patent vorbehalten.
Weil die Eintragung ohne Sachprüfung erfolgt, ist ein Gebrauchsmuster schneller und günstiger zu erlangen als ein Patent. Die Kehrseite: die Wirksamkeit steht erst fest, wenn sie in einem Löschungs- oder Verletzungsverfahren geprüft wird.
Siehe auch
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 1 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) - Schutzfähige Erfindungen, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
- § 23 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) - Dauer des Schutzes, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
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Stand dieser Angaben: 14. September 2026.