Glossar
Patent
Ein Patent schützt eine technische Erfindung, die neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Es gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Die Schutzdauer beträgt in Deutschland zwanzig Jahre ab dem Tag nach der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
- Begriff
- Patent
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Patentfähig ist nach Paragraf 1 Patentgesetz nur, was neu ist, nicht ausschließlich aus dem Stand der Technik folgt und sich gewerblich verwirklichen lässt. Ausgeschlossen sind unter anderem reine Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, Software als solche und Geschäftsmethoden.
Ein Patent entsteht nicht automatisch mit der Erfindung, sondern erst mit der Erteilung nach Prüfung durch das Patentamt. Bis dahin durchläuft die Anmeldung Recherche- und Prüfungsverfahren, beides eigene Verfahrensschritte mit eigenen Gebühren.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 1 Patentgesetz (PatG) - Patentfähige Erfindungen, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
- § 16 Patentgesetz (PatG) - Dauer des Patents, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Verzeichnis laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Einträge läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der einzelnen Einträge stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.