Glossar
Erfinderische Tätigkeit
Erfinderische Tätigkeit ist neben Neuheit und gewerblicher Anwendbarkeit die dritte Voraussetzung für ein Patent nach Paragraf 1 Patentgesetz. Sie liegt vor, wenn sich die Erfindung für eine Fachfrau oder einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Eine bloße Weiterentwicklung, die jeder mit üblichem Fachwissen hätte finden können, erfüllt diese Voraussetzung nicht.
- Begriff
- Erfinderische Tätigkeit
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Der Maßstab ist die fiktive Fachperson, jemand mit durchschnittlichem Wissen und durchschnittlichen Fähigkeiten des jeweiligen technischen Gebiets, aber ohne eigene erfinderische Leistung.
Die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit ist in der Praxis der aufwendigste Teil des Prüfungsverfahrens, weil sie eine Bewertung verlangt, keine bloße Feststellung wie bei der Neuheit.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 1 Patentgesetz (PatG) - Patentfähige Erfindungen, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.