Glossar
Stand der Technik
Der Stand der Technik umfasst alles, was vor dem Anmeldetag einer Erfindung der Öffentlichkeit irgendwo auf der Welt zugänglich gemacht wurde, etwa durch schriftliche Beschreibung, mündlichen Vortrag oder Benutzung. Er ist der Maßstab, an dem Neuheit und erfinderische Tätigkeit einer Patentanmeldung gemessen werden, und wird im Rechercheverfahren systematisch ermittelt.
- Begriff
- Stand der Technik
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Paragraf 3 Patentgesetz zählt zum Stand der Technik zusätzlich den Inhalt älterer, noch nicht veröffentlichter Anmeldungen, sobald diese nach dem Anmeldetag der jüngeren Anmeldung bekannt gemacht werden.
Ob eine Erfindung neu ist, prüft das Patentamt im Rechercheverfahren anhand von Datenbanken mit Patentliteratur und sonstigen Veröffentlichungen weltweit, nicht nur anhand deutscher oder europäischer Quellen.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 3 Patentgesetz (PatG) - Neuheit, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.