Glossar
Prioritätsrecht / Prioritätsjahr
Wer eine Erfindung oder ein Kennzeichen zuerst in einem Vertragsstaat der Pariser Verbandsübereinkunft anmeldet, kann diese Erstanmeldung als Priorität für spätere Anmeldungen in anderen Vertragsstaaten beanspruchen. Für Patente und Gebrauchsmuster beträgt die Prioritätsfrist zwölf Monate, für Marken und Design sechs Monate. Innerhalb dieser Frist gilt für die Neuheitsprüfung der Zeitrang der Erstanmeldung, nicht der späteren.
- Begriff
- Prioritätsrecht / Prioritätsjahr
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Das Prioritätsjahr gibt Anmeldenden Zeit, vor der kostspieligen Anmeldung im Ausland die Erfolgsaussichten und den Markt zu prüfen, ohne die eigene Neuheit durch die inzwischen veröffentlichte Erstanmeldung selbst zu gefährden.
Wird die Frist versäumt, zählt für spätere Anmeldungen nicht mehr der Zeitrang der Erstanmeldung; die eigene, inzwischen veröffentlichte Erstanmeldung kann dann sogar selbst neuheitsschädlich wirken.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.