Glossar
Design
Design, früher Geschmacksmuster genannt, schützt die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, etwa Form, Linien, Farben, Oberflächenstruktur oder Material. Voraussetzung sind Neuheit und Eigenart gegenüber bereits offenbarten Designs. Die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt schützt bis zu fünfundzwanzig Jahre ab dem Anmeldetag, gestaffelt in Fünfjahresabschnitten.
- Begriff
- Design
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Design ist im Unterschied zu Patent und Gebrauchsmuster kein technisches, sondern ein ästhetisches Schutzrecht: geschützt wird das Erscheinungsbild, nicht die technische Funktion. Eine Erfindung kann trotzdem parallel als Design und als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden, wenn sie sowohl eine neue Gestaltung als auch eine technische Lösung enthält.
Wie bei der Marke ist neben der nationalen Anmeldung eine europäische (Unionsdesign) und eine internationale Anmeldung über die WIPO möglich.
Siehe auch
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 27 Designgesetz (DesignG) - Entstehung und Dauer des Schutzes, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.