Glossar
Erteilungsverfahren
Das Erteilungsverfahren endet, wenn das Patentamt im Prüfungsverfahren feststellt, dass eine Anmeldung alle Voraussetzungen erfüllt, also Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Mit der Erteilung wird das Patent im Patentblatt veröffentlicht und die Patentschrift herausgegeben. Ab diesem Zeitpunkt läuft die neunmonatige Frist, innerhalb derer Dritte gegen das Patent Einspruch erheben können.
- Begriff
- Erteilungsverfahren
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Beim Europäischen Patentamt läuft das Erteilungsverfahren nach dem Europäischen Patentübereinkommen ähnlich ab, mündet aber in ein europäisches Patent, das erst nach Validierung in jedem gewünschten Vertragsstaat dort dieselbe Wirkung wie ein nationales Patent entfaltet.
Bis zur Erteilung ist eine Anmeldung veränderbar, etwa durch Anpassung der Ansprüche. Nach der Erteilung ist eine Änderung nur noch im Einspruchs- oder Beschränkungsverfahren möglich.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 59 Patentgesetz (PatG) - Einspruch, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.