Glossar
Prüfungsverfahren (Patent)
Im Prüfungsverfahren untersucht das Deutsche Patent- und Markenamt auf gesonderten Antrag, ob eine angemeldete Erfindung tatsächlich neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Der Antrag kann bis zu sieben Jahre nach der Anmeldung gestellt werden. Die Prüfungsgebühr beträgt 150 Euro mit vorherigem Rechercheantrag und 350 Euro ohne.
- Begriff
- Prüfungsverfahren (Patent)
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Bis zum Prüfungsantrag bleibt die Anmeldung offengehalten, ohne dass Kosten für die Prüfung selbst anfallen; das gibt Anmeldenden Zeit, die wirtschaftliche Aussicht der Erfindung erst zu klären.
Auch Dritte können den Prüfungsantrag stellen, etwa ein Wettbewerber, der Klarheit über den Bestand einer Anmeldung will. Das Ergebnis des Prüfungsverfahrens ist entweder die Patenterteilung oder die Zurückweisung der Anmeldung.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- § 44 Patentgesetz (PatG) - Prüfungsantrag, Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de,
- DPMA | Gebühren für Patentschutz, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA),
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.