Glossar
Rechercheantrag
Auf Antrag nach Paragraf 43 Patentgesetz ermittelt das Deutsche Patent- und Markenamt den relevanten Stand der Technik zu einer Patentanmeldung und erstellt einen Recherchebericht. Die Rechercheantragsgebühr beträgt 300 Euro. Der Bericht ist keine rechtliche Bewertung der Patentfähigkeit, sondern eine Materialsammlung, auf deren Grundlage Anmelderin oder Anmelder über das weitere Vorgehen entscheiden.
- Begriff
- Rechercheantrag
- Stand
- 14. September 2026
Was dahinter steckt
Eine eigene, freiwillige Recherche vor der Anmeldung ist ebenfalls möglich, etwa über die Patentinformationszentren oder eine Patentanwaltskanzlei, und kann helfen, eine aussichtslose Anmeldung frühzeitig zu vermeiden.
Wer vor der Prüfungsgebühr bereits einen Rechercheantrag gestellt hat, zahlt bei der anschließenden Prüfungsgebühr nur 150 statt 350 Euro.
Quellen und Methodik
Quellen und Lizenzen
- DPMA | Gebühren für Patentschutz, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA),
- DPMA | Recherche, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA),
Einsatz von Sprachmodellen
Bei diesem Portal laufen mehrere Arbeitsschritte KI-gestützt: die Formulierung und Gliederung der Seitentexte, die recherchegestützte Auswahl und Prüfung der Datenquellen bei der Einrichtung sowie die Erstellung der Bildmotive, die als generierte Bilder und nicht als Stockfotos entstehen. Ob eine Website die Berufsbezeichnung Patentanwalt nennt, entscheidet ein Skript nach festen Suchmustern, die mit Hilfe eines Sprachmodells entworfen und an allen Treffern geprüft wurden. Die Zusammenführung doppelter Kanzleien läuft rein mechanisch über Name, Postleitzahl und Straße. Name, Anschrift und sonstige Angaben der Kanzleien stammen unverändert aus den genannten Quellen und werden nicht von einem Modell erzeugt oder ergänzt.
Korrekturweg
Fehler, veraltete Angaben und Löschwünsche nehmen wir über das Kontaktformular entgegen. Wir prüfen die Meldung gegen die genannten Quellen, korrigieren belegte Fehler und vermerken den neuen Stand auf der betroffenen Seite.
Stand dieser Angaben: 14. September 2026.